Die TimeToFace GmbH, Laimgruber Straße 12, 83339 Chieming („TTF“), stellt mit der TimeToFace-App ein webbasiertes soziale Networking-App für Verbraucher („User“) mit dem Ziel bereit, Menschen auf einfache und unkomplizierte Art und Weise in einen persönlichen Kontakt zu bringen. Für die von TTF bereitgestellte App gelten die folgenden Nutzungsbedingungen (nachfolgend: „AGB“):
1.1 Diese AGB gelten für alle von TTF über die App gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB angebotenen Dienstleistungen und regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch TTF und die Nutzung dieser Dienste durch ordnungsgemäß registrierte Mitglieder. User können individuelle Mitgliederprofile erstellen, auf der App verfügbare Inhalte abrufen und die weiteren, auf der App jeweils aktuell zur Verfügung stehenden unentgeltlichen sowie entgeltlichen Dienste im Rahmen der Verfügbarkeit nutzen. Mit der Registrierung als Mitglied nach Maßgabe von Ziffer 3 erkennt der User die zu diesem Zeitpunkt gültigen AGB an, in dem dieser während des Registrierungsvorgangs einen Schalter aktiviert und hierüber seine Zustimmung zu den AGB erklärt. Die AGB können jederzeit in der jeweils gültigen Fassung in der aktuellen App-Version unter dem Menüpunkt „App Einstellungen - Nutzungsbedingungen“ oder auf der Webseite unter Nutzungsbedingungen abgerufen werden.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Users werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, wenn TTF ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Das Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn TTF in Kenntnis der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Users die Leistungen vorbehaltlos ausführt.
1.3 Die Vertragssprache ist deutsch. Sofern von diesen AGB oder anderen vertragsbezogenen Erklärungen und Unterlagen Übersetzungen in andere Sprachen als Deutsch gefertigt werden („Lesefassungen“) ist allein die deutsche Fassung verbindlich.
1.4 TTF behält sich Änderungen dieser AGB ausdrücklich vor. Änderungen dieser AGB werden wirksam, wenn der User den Änderungen nicht innerhalb von einem Monat nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform (§ 126b BGB) widerspricht und TTF den User in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht und die hierfür geltende Frist hingewiesen hat. Widerspricht der User der Änderung in Textform (§ 126b BGB), gelten die früheren AGB weiter. TTF ist in diesem Fall zur Kündigung der Mitgliedschaft nach Ziff. 6.3 innerhalb von zwei Wochen nach Zugang des Widerspruchs berechtigt. Von diesem Änderungsvorbehalt ausgenommen sind solche Änderungen, die sich auf eine Verpflichtung einer der Parteien bezieht, deren Erfüllung die Nutzung der App überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertraut oder vertrauen darf („wesentliche Vertragspflicht“).
2.1 Hauptleistungspflicht von TTF ist die Bereitstellung der App. Hierdurch wird den Usern die Möglichkeit eröffnet, schnell und unkompliziert in einen persönlichen Austausch zu treten, in dem sie sich live sehen, hören und auf Herzebene begegnen zu können.
2.2 TTF stellt die App mit den dort angebotenen Dienstleistungen so bereit, wie diese bei der Registrierung nach Maßgabe von Ziffer 3. und der zu diesem Zeitpunkt verfügbar gewesen ist („as is“). Im Übrigen hat der User keinen Anspruch auf eine bestimmte Ausgestaltung oder Ausstattung der App. TTF behält sich das Recht vor, die App nach eigenem billigem Ermessen (§ 315 BGB) unter Berücksichtigung der Interessen des Users ganz oder teilweise zu ändern oder dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, sofern hierdurch wesentliche Vertragspflichten des Users aus der Mitgliedschaft nicht beeinträchtigt werden und dies dem User zumutbar ist; das Verfahren nach Ziff. 1.4 gilt hierfür entsprechend. Ferner behält sich TTF das Recht vor, Inhalt und Struktur der App sowie die dazugehörige Benutzeroberfläche zu ändern oder zu erweitern, sofern hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem User geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird.
2.3 TTF stellt die App mit einer Gesamtverfügbarkeit von 95% im Jahresmittel bereit. Die Verfügbarkeit berechnet sich dabei auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der auf notwendige Wartungszeiten entfallenden Zeiträume. Während der Wartungsarbeiten steht die App nicht zur Verfügung.
2.4 Die App wird dem User ausschließlich über eine App ausführbaren Service zur Inanspruchnahme der mit der App angebotenen Dienstleistungen bereitgestellt. Die Übergabe oder Zugänglichmachung von Quellcodes oder Schnittstellendefinitionen ist von TTF nicht geschuldet.
2.5 TTF stellt lediglich die technische App für die von den Usern eingestellten Inhalte bereit. Die von einem User auf der App eingestellten und/oder veröffentlichten Inhalte sind für TTF fremde Inhalte im Sinne der Ziffer 5.2. Werden von TTF ausnahmsweise eigene Inhalte über die App bereitgestellt, sind diese ausdrücklich als solche gekennzeichnet.
2.6 TTF ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der App zu erbringenden und zusammenhängenden Leistungen selbst oder durch Dritte anzubieten („Subunternehmer“). TTF wird ausschließlich Subunternehmer mit Sitz in der Europäischen Union oder dem Europäischen Wirtschaftsraum („EU/EWR“) mit der Erbringung von Dienstleistungen gegenüber dem User beauftragen.
3.1 Die App kann jederzeit ohne Registrierung abgerufen werden. Zur Inanspruchnahme der mittels der App vom User angebotenen Dienstleistungen, insbesondere zur Nutzung der wesentlichen App-Funktionalitäten, ist die Registrierung des Users als Mitglied erforderlich. Jede Person darf sich nur einmal registrieren und einen Account unterhalten. Mehrfachregistrierungen sind untersagt und können nach Maßgabe von Ziffer 8 geahndet werden.
3.2 Als User sind ausschließlich volljährige geschäftsfähige natürliche Personen zugelassen. TTF behält sich vor, im Einzelfall die Registrierung von Interessenten ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Schadensersatzansprüche gegen TTF aus der Ablehnung eines Interessenten bestehen vorbehaltlich Ziff. 9 nicht.
3.3 Die vom User in dem Profil hinterlegten Daten, insbesondere die bei der Registrierung abgefragten Daten, sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben; dies gilt auch für solche Daten, die vom User nicht zwingend, sondern freiwillig zur Ergänzung des eigenen Mitgliederprofils hinterlegt werden. Ändern sich die Daten des Users, ist dieser zur unverzüglichen Aktualisierung der Angaben in seinem Mitgliederprofil verpflichtet.
3.4 Die Anmeldung als User erfolgt über ein elektronisches Registrierungsformular, entweder unter Verwendung der E-Mail-Adresse des Users oder über das sog. Single-Sign-On-Verfahren (SSO), welches von Dritt-Anbietern bereitgestellt wird. Bei der Registrierung per E-Mail-Adresse kann der User nur einen eigenen E-Mail-Account verwenden, der nicht der Verschleierung der eigenen Identität dient (sog. Trash-Mail-Accounts. Im Zuge der Anmeldung wählt der User einen Mitgliedsnamen und macht Angaben zum Alter sowie zu den eigenen Präferenzen und wählt – im Fall, dass er sich unter Verwendung der E-Mail-Adresse anmeldet - ein Passwort für den Zugang zur App. Jederzeit bis zum Absenden der in dieses Formular eingegebenen Daten können diese durch Überschreiben berichtigt oder der Registrierungsvorgang durch Schließen der App abgebrochen werden. Meldet sich der User über das SSO-Verfahren an, so werden die für die Profil erforderlichen Informationen aus dem Account des Dritt-Anbieters geladen und dem User im Profil angezeigt. Hierzu gelten ergänzend die Bestimmungen der Datenschutzerklärung.
3.5 Der User ist zur Geheimhaltung seines Passworts verpflichtet und hat dieses vor unbefugter Benutzung durch Dritte zu schützen. Der User ist zur Änderung des Passworts in regelmäßigen Abständen verpflichtet. Ist dem User ein Missbrauch der eigenen Zugangsdaten bekannt geworden, besteht die Möglichkeit oder droht ein solcher Missbrauch, wird der User TTF unverzüglich hierüber informieren. Für eine missbräuchliche Nutzung seines Mitgliederprofils haftet der User; dies gilt nicht, wenn der User die missbräuchliche Nutzung nicht zu vertreten hat.
3.6 Nach erfolgreicher E-Mail-Registrierung kann der User die App für 7 Tage mit allen Funktionalitäten nutzen (Probezeit). Nach Ablauf dieser Probezeit führt TTF zur Vermeidung missbräuchlicher Registrierungen sowie zur Wahrung des Jugendschutzes und der Qualität der App eine Verifikation des Users durch. Bis zur erfolgreichen Verifikation werden die Funktionalitäten der App eingeschränkt. Dies gilt auch dann, wenn der User innerhalb der Probezeit bereits zahlungspflichtige Zusatzfunktionen erworben hat.
3.7 Die nach Ziffer 3.6 durchzuführende Verifikation erfolgt entweder per E-Mail oder über den Menüpunkt „App-Einstellungen- „Konto“ – „Bestätigungs-Mail““ in den Profileinstellungen. Nach erfolgreicher Durchführung der Verifikation stehen dem User die Funktionalitäten der App uneingeschränkt zur Verfügung.
4.1 Hauptleistungspflicht von TTF ist die Bereitstellung sowie der Betrieb der App. TTF bietet darüber hinaus keine Dienste i.S.d Ziff. 3.2 oder sonstige Dienstleistungen an. Etwaige Zusatzdienste können über die jeweiligen App Stores in Anspruch genommen werden.
4.2 Der User darf nur solche Fotos über die App veröffentlichen, die keine fremden Personen zeigen. Der User ist dazu verpflichtet, die in dem Mitgliederprofil hinterlegten Angaben, und sonstigen veröffentlichten Informationen, fortlaufend aktuell und inhaltlich richtig zu halten.
4.3 Bei der Erstellung des eigenen Mitgliederprofils hat der User auf die angemessene Darstellung der Inhalte zu achten. Die Darstellung darf unter Beachtung der Vorgaben des Jugendschutzes nach Aufmachung, Form, Inhalt und Umfang stets nur in zurückhaltender Form erfolgen. Anstößige, anzügliche oder übermäßig sexualisierende Inhalte, wie insbesondere die Veröffentlichung von Fotos mit sichtbaren Geschlechtsteilen oder Brustwarzen, sind untersagt.
4.4 TTF haftet vorbehaltlich von Ziff. 9 nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben im Mitgliederprofil.
5.1 Der User ist berechtigt, die App ausschließlich für eigene private Zwecke zu nutzen. Die gewerbliche Nutzung der App ist ausdrücklich ausgeschlossen. Jeder User hat eigenverantwortlich dafür Sorge zu tragen, dass das geltende Recht fortlaufend eingehalten wird.
5.2 Der User hat während der Nutzung eigenverantwortlich dafür Sorge zu tragen, dass er über eine stabile und leistungsfähige Internetverbindung verfügt. Können erworbene Zusatzfunktionen aufgrund einer mangelhaften Konnektivität nicht oder nicht richtig ausgeführt werden, bspw. bei Abbruch eines Video-Calls, so liegt dies in der alleinigen Verantwortung des Users.
5.3 TTF ist lediglich technischer Dienstleister. Die über die App von Usern eingestellten Inhalte werden von TTF lediglich gespeichert. TTF hat keine Kenntnis von den Inhalten; eine Auswahl, der von Usern eingestellten Inhalte oder eine sonstige Kontrolle dieser Inhalte durch TTF findet nicht anlasslos statt. Ebenso wenig beaufsichtigt TTF User oder erteilt diesen Weisungen. Deshalb handelt es sich bei den durch User generierte Inhalte für TTF um fremde Inhalte. TTF distanziert sich ausdrücklich von den eingestellten fremden Inhalten und macht sich diese durch Bereitstellung der technischen App nicht zu Eigen.
5.4 Für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der für den User eingestellten Inhalte ist dieser selbst verantwortlich. Jeder User hat das geltende Recht zu beachten und die Rechte Dritter zu wahren. Den Usern ist es insbesondere untersagt,
6.1 Die Registrierung des Users als Mitglied ist grundsätzlich kostenlos.
6.2 User können über die jeweiligen App Stores kostenpflichtige Zusatzfunktionen freischalten, bspw. Abonnements im Wege einer Subscription oder virtuelle Güter wie Video-Calls, etc. Die Einzelheiten und Konditionen dieser Zusatzleistungen ergeben sich aus den jeweils in den App Stores dargestellten Bedingungen.
6.3 Einzelne Dienstleistungen von TTF, die über die App bereitgestellt werden, können in Zukunft kostenpflichtig sein. TTF behält sich ausdrücklich vor, zunächst kostenfrei angebotene Dienstleistungen zukünftig kostenpflichtig anzubieten. Hierauf wird der User spätestens vor der erstmaligen Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Dienstleistung hingewiesen. Vor der erstmaligen Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Dienstleistung muss der User bestätigen, über deren Kostenpflichtigkeit sowie die Höhe der Kosten informiert worden und mit der kostenpflichtigen Inanspruchnahme der Dienstleistung einverstanden zu sein.
6.4 Erwirbt ein User Zusatzfunktionen wie „Expertentipps“ so erhält er an den bereitgestellten Inhalten ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur privaten Verwendung. Eine Weiterveräußerung, kommerzielle bzw. gewerbliche Nutzung oder Veröffentlichung der so bereitgestellten Inhalte ist ausdrücklich untersagt.
6.5 Oder generelle Informationen von uns in der App, wofür der User zahlt oder die auch frei sind, dürfen nicht an Dritte weitergeben oder veröffentlicht werden
7.1 Die Mitgliedschaft läuft vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen auf unbestimmte Zeit.
7.2 Der User und TTF können die Mitgliedschaft jederzeit und ohne die Einhaltung einer Frist kündigen.
7.3 Die Kündigung durch den User erfolgt, indem er unter dem Menüpunkt „Einstellungen“ auf den Button „Konto löschen“ klickt. Mit Kündigung der Mitgliedschaft verliert der User auch die u.U. erworbenen kostenpflichtigen Zusatzfunktionen der virtuellen Güter nach Maßgabe von Ziffer 6.2. Über eine Subscription erworbene Features können vom User auch nach Kündigung der Mitgliedschaft wiederhergestellt werden.
7.4 Mit Kündigung wird das Mitgliederprofil des Users unwiederbringlich gelöscht.
7.5 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für TTF insbesondere vor, wenn der User schwerwiegend und schuldhaft gegen diese AGB verstoßen hat.
8.1 TTF darf nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) unter Beachtung der Interessen des Users eine oder mehrere Sanktionen gegen den User verhängen, wenn dieser gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen hat, ein wichtiger Grund im Sinne von Ziff. 7.3 dieser AGB vorliegt oder wenn TTF ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sanktion hat. Die Schwere der Sanktionen hat sich nach der Schwere der Zuwiderhandlung des Users unter angemessener Beachtung seiner berechtigten Interessen zu richten.
8.2 Eine Sanktion bleibt solange bestehen, bis die sanktionierte Handlung von dem User abgestellt und eine etwaige Wiederholungsgefahr ausgeräumt ist. Als Sanktionen kommen insbesondere in Betracht: (i) die vorübergehend oder dauerhafte Deaktivierung oder Sperrung einzelner Dienstleistungen oder Inhalte für den betroffenen User (ii) die Löschung der für den User eingestellten Inhalte, sowie (iii) die vollständige Sperrung des Zugangs zur App einschließlich der Löschung des Mitgliederprofils.
8.3 Dauerhaft gesperrte Personen sind von der zukünftigen Nutzung der App ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut als Mitglied registrieren. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund durch TTF nach Ziff. 7.3 bleibt hiervon ebenso unberührt wie die Geltendmachung weitergehenden Ansprüche.
9.1 Unser App enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr und/oder Haftung übernehmen. Jegliche Haftung, gleich welcher Art, für die Inhalte dieser Drittanbieter wird ausdrücklich ausgeschlossen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar und wird auch nicht durchgeführt. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
10.1 Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, haftet TTF lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt entsprechend für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen einschließlich Subunternehmern.
10.2 Die Verfügbarkeit der App nach Ziffer 2.3 kann zeitweise wegen technischer Störungen, die nicht von TTF zu vertreten sind, oder aus Gründen höherer Gewalt (Ausfall von Stromversorgung und/oder Internet, Brand, Explosion, Erdbeben, Unwetter, Pandemien, Überschwemmungen, vom User nicht zu vertretende Arbeitskampfmaßnahmen) im Ganzen oder in Teilen eingeschränkt sein, ferner wegen der Durchführung von Wartungsarbeiten, die der Aufrechterhaltung und Verbesserung der Betriebsfähigkeit und Funktionalität der App dienen. Für die Folgen einer eingeschränkten Verfügbarkeit haftet TTF ausschließlich im Rahmen einer dem User in der Leistungsbeschreibung zugesagten Verfügbarkeit und nur nach Maßgabe der Ziff. 10.1.
10.3 Für Pflichtverletzungen des Users haftet ausschließlich der User selbst. Der User stellt TTF von sämtlichen auf Zahlung gerichteten Ansprüchen anderer User und sonstigen Dritten frei, die gegen den User wegen einer Rechtsverletzung durch die von dem User eingestellten Inhalten und/oder wegen der Nutzung der App durch den User geltend gemacht werden. Der User übernimmt auf erstes Anfordern alle TTF entstehenden und angemessenen Kosten, die aus einer solchen Rechtsverletzung resultieren. Davon umfasst sind insbesondere die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn der User die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Andere Ansprüche von TTF gegen den User bleiben hiervon unberührt.
11.1 Die für den User zur Eröffnung der Mitgliedschaft eingestellten Inhalte sind ausschließlich dem User selbst zugänglich. TTF erlangt von den Inhalten des Users nur Kenntnis, soweit dies zur Durchführung der Mitgliedschaft erforderlich und technisch unvermeidbar ist.
11.2 Alle Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten durch TTF finden sich in der Datenschutzerklärung, die in der aktuellen Fassung jederzeit unter dem Menüpunkt „Datenschutzerklärung App“ abrufbar ist.
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts; Art. 3 EGBGB bleibt unberührt. Hat der User zum Zeitpunkt der Begründung der Mitgliedschaft seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land innerhalb von EU/EWR, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in diesen AGB getroffenen Rechtswahl unberührt.
12.2 Eine Übertragung der aus der Mitgliedschaft bestehenden Ansprüchen bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Zustimmung von TTF.
12.3 TTF ist berechtigt, die Mitgliedschaft mit dem User auf einen Dritten zu übertragen („Vertragsübertragung“). Hierüber wird TTF den User mindestens einen Kalendermonat vor dem Zeitpunkt der Vertragsübertragung in Textform informieren. Erklärt der User innerhalb von einem Kalendermonat nach Zugang dieser Information die Kündigung seiner Mitgliedschaft einschließlich etwaiger kostenpflichtiger Dienstleistungen in Textform, endet die Mitgliedschaft spätestens auf den Zeitpunkt der Vertragsübertragung. Anderenfalls geht die Mitgliedschaft mit allen Rechten und Pflichten auf den Dritten über, so wie diese im Zeitpunkt der Vertragsübertragung zwischen TTF und dem User bestanden hat.
12.4 Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist TTF weder bereit noch verpflichtet.
12.5 Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie alle auf die Mitgliedschaft bezogenen Erklärungen der Parteien bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Formerfordernisses.